Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Bann,
in den letzten Tagen hat die Freie Wählergruppe (FWG) ein Schreiben in Umlauf gebracht und heute auch nochmals in den sozialen Medien hochgeladen, in welchem sie erhebliche Kritik an unserer Arbeit übt. In ihrem Schreiben wird behauptet, dass trotz vieler zukunftsorientierter Entscheidungen und Beschlüsse, kaum etwas in unserer Gemeinde umgesetzt wurde. Dabei werden insbesondere die Verzögerungen beim Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ), die Sanierung des Hauses der Vereine (HDV), das Milchhäuschen und der Zustand unserer Gemeindeflächen angeprangert.
Diese Aussagen wollen wir als CDU-Bann jedoch nicht unkommentiert stehenlassen. Unser Bürgermeisterkandidat Jan Schneider hat ein sachliches Statement verfasst, um die Missverständnisse und falschen Behauptungen aufzuklären. Es ist uns wichtig, dass ihr die Fakten kennt und euch mit diesen dann selbst ein Bild machen könnt.
Nachfolgend findet ihr die detaillierte Richtigstellung von Jan:
Die oben genannten Vorwürfe stoßen uns vor den Kopf. Sie kommen plötzlich und erscheinen uns haltlos. Bislang ging es der CDU und FWG um die Sache – die Weiterentwicklung unserer schönen Gemeinde (und darauf waren wir stolz). Wir haben im Rat immer gemeinsam nach der besten Lösung gesucht.
Sämtliche angesprochen Punkte haben zwar einen wahren Kern, jedoch ihren Ursprung nicht in der Gemeindespitze oder dem Gemeinderat. Die FWG-Mitglieder, zumindest die, die regelmäßig im Gemeinderat waren, wissen dies auch. Schließlich war man sich in der Vergangenheit über all diese Punkte einig.
Nachfolgend greife ich gerne ein paar Punkte des Schreibens auf:
MVZ
Die Verzögerungen beim MVZ bzw. dem Seniorenwohnen haben ihren Ursprung nicht in Bann, sondern in neuen Rahmenbedingungen und Genehmigungsverfahren, die z.B. durch die Ahrtal-Flut nochmals verschärft wurden (schließlich fließt die Steinalb direkt an dem Grundstück vorbei). Darüberhinaus ist das Grundstück mittlerweile verkauft und in privater Hand. Auf die Entwicklung hat die Gemeinde nun nur noch indirekt Einfluss.
HDV
Die Entwicklung des „Haus der Vereine“ wurde durch Baupreissteigerungen, neue Rahmenbedingungen bei den Ausschreibungen der Gewerke und vor allem durch die Landesregierung in Mainz torpediert. Nämlich mit Erhöhung der allgemeinen Nivelierungssätzen bei der Grundsteuer und die anhaltend miserable Finanzausstattung der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Ein blindes „Weiter so“ bei Umbau des HDV hätte bei der Haushaltsaufstellungen zu nicht zu vertretenden Steuererhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger von Bann geführt. Das wollte die CDU nicht.
Milchhäuschen
Die Kritik über mangelnden Baufortschritt am Milchhäuschen ist für mich nicht nachvollziehbar. Anders als beim MVZ ist hier die Gemeinde zuständig und wie man in den letzten Wochen sieht, geht es hier rege voran.
Grünflächen
Der private Umgang mit den eigenen Grünflächen ist schnell und unkompliziert möglich. Wenn man den Vorgarten pflegen will, pflegt man ihn. Wenn man ihn verwildern lassen will, lässt man ihn verwildern. Beim Umgang mit öffentlichen Flächen spielen allerdings weitere Faktoren eine Rolle. Einen Teil der Arbeit leisten unsere fleißigen Gemeindearbeiter. Einen anderen Teil leistet der Bauhof der Verbandsgemeinde. In diesem Zusammenspiel hat allerdings die EU bzw. der Bund die VG zu Umstrukturierung gezwungen, sodass in Summe schlicht zu wenig Personal vorhanden war, um allen Aufgaben zeitgerecht nachzukommen. Diese Rückstände werden mittlerweile nach und nach aufgeholt.
Abschließend bleibt trotz dem Unverständnis über die Vorwürfe zu sagen, dass sowohl die CDU als auch ich persönlich selbstverständlich weiterhin für eine offene und wertschätzende Kommunikation in der Gemeinde und dem Gemeinderat stehen.
